ZERKLEINERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4310247 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4310247
- Anmeldenummer
- EP23186778
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2023
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 18.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- D21D 1/30 (2006.01)D21D 1/22 (2006.01)D21D 1/34 (2006.01)B02C 18/18 (2006.01)B02C 18/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022115897 20.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOJIMA, Hideki
Suwa-shi, 392-8502, JP
OANA, Sotaro
Suwa-shi, 392-8502, JP
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