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Europäisches Patent · EP4310262 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4310262
Anmeldenummer
EP22771084
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2022
Veröffentlicht
24.01.2024
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
27.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E02F 3/43 (2006.01)
E02F 9/26 (2006.01)
E02F 9/20 (2006.01)
Priorität
JP 2021046321 19.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/008431 28.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/196330 22.09.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ISHII Hiroki

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

IMURA Shinya

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

YAMAMOTO Shinjiro

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

SHIWAKU Koji

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.