STROMERZEUGUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4310324 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4310324
- Anmeldenummer
- EP22771268
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2022
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F03D 7/04 (2006.01)H02P 9/00 (2006.01)H02P 101/15 (2016.01)H02P 3/00 (2006.01)H02P 3/22 (2006.01)F03D 7/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021045425 19.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/010577 10.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/196517 22.09.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Titel
- Titel
- STEUERUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN STROMERZEUGUNGSSYSTEM → STROMERZEUGUNGSSYSTEM
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ONO, Kouhei
Kuwana-shi, Mie 511-0867, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.