FLUIDPUMPENMODUL
Europäisches Patent · EP4310331 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4310331
- Anmeldenummer
- EP22202680
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2022
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 14.05.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 43/04 (2006.01)F04B 53/08 (2006.01)
- Priorität
- TW 111126902 18.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mou, Hao-Jan
Hsinchu, TW
Lin, Ching-Sung
Hsinchu, TW
Chen, Chih-Kai
Hsinchu, TW
Han, Yung-Lung
Hsinchu, TW
Huang, Chi-Feng
Hsinchu, TW
Lin, Tsung-I
Hsinchu, TW
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