ROTIERENDER REGENERATIVBRENNER
Europäisches Patent · EP4310396 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4310396
- Anmeldenummer
- EP23201190
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2019
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F23L 15/02 (2006.01)F23D 14/66 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018124495 04.10.2018DE 102018126662 25.10.2018
- Abgezweigt von
- EP19200671
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ludewig, Jörn Kurt
25337 Elmshorn, DE
Jasper, Robert
59590 Geseke, DE
Jasper, Hans Dieter
25494 Borstel-Hohenraden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.