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Europäisches Patent · EP4310424 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4310424
- Anmeldenummer
- EP23186780
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2023
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F25D 27/00 (2006.01)F25D 23/02 (2006.01)
- Priorität
- KR 20220090919 22.07.2022KR 20220146909 07.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Kyoungjoung
08592 Seoul, KR
LEE, Seungil
08592 Seoul, KR
LEE, Hophil
08592 Seoul, KR
PARK, Misun
08592 Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.