WÄRMETAUSCHER MIT ADAPTERMODUL

Europäisches Patent · EP4310433 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4310433
Anmeldenummer
EP23215536
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2013
Veröffentlicht
24.01.2024
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
25.04.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F28F 9/02 (2006.01)
B60K 11/04 (2006.01)
F28D 9/00 (2006.01)
F28F 3/08 (2006.01)
F28F 3/14 (2006.01)
F28F 9/26 (2006.01)
Priorität
WO PCT/CA2012/050263 26.04.2012
Abgezweigt von
EP21168274
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ollier, Bernhard

50999 Cologne, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.