BRILLENVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4310581 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4310581
Anmeldenummer
EP22186343
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.2022
Veröffentlicht
24.01.2024
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
20.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G02C 5/22 (2006.01)
G02C 11/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nokia Technologies Oy

Karakaari 7, 02610 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

RADIVOJEVIC, Zoran

Cambridge, GB

VAN DEN BROECK, Marc

Sint-Katelijne-Waver, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.