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Europäisches Patent · EP4311080 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4311080
- Anmeldenummer
- EP23187125
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.2023
- Veröffentlicht
- 24.01.2024
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H02K 3/26 (2006.01)H02K 3/28 (2006.01)H02K 21/24 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/RU2022/000232 22.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Inhaberin
Elfuturis LDA
3030-199 Coimbra, PT
Erfinderin/Erfinder
Kozlov, Dmitry
191015 Saint-Petersburg, RU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.