ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4311210 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4311210
Anmeldenummer
EP23207570
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2020
Veröffentlicht
24.01.2024
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
29.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H04M 1/02 (2006.01)
H10K 59/121 (2023.01)
H10K 59/60 (2023.01)
Priorität
KR 20190163662 10.12.2019
Abgezweigt von
EP20210649
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Display Co., Ltd.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu, Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

BANG, Juyoung

10845 Paju-si, Gyeonggi-do, KR

PARK, Jonghyun

10845 Paju-si, Gyeonggi-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.