HÖRGERÄT

Europäisches Patent · EP4311271 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4311271
Anmeldenummer
EP23185087
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2023
Veröffentlicht
24.01.2024
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
11.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
H04R 25/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022207352 19.07.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  3. 17.12.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

  4. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BADIGER, Ravikumar

539775 Singapur, SG

LEE, Yik Bin

53775 Singapore, SG

LIM, Elson

539775 Singapur, SG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.