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Europäisches Patent · EP4311427 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4311427
- Anmeldenummer
- EP23186487
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2023
- Veröffentlicht
- 31.01.2024
- Erteilt
- 20.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 18.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A01F 15/14 (2006.01)B65B 27/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022118538 25.07.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2025
Erfinder/in
- Erfinder/in
- QUAST, DAVID, 48431 Rheine, Deutschland → QUAST, DAVID, 48431 Rheine, Deutschland, POTTHOFF, STEFAN, 48619 Heek, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
QUAST, DAVID
48431 Rheine, DE
POTTHOFF, STEFAN
48619 Heek, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.