SCHUHWERK
Europäisches Patent · EP4311448 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4311448
- Anmeldenummer
- EP23171355
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2023
- Veröffentlicht
- 31.01.2024
- Erteilt
- 12.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A43B 3/10 (2006.01)A43B 3/12 (2006.01)A43B 7/1405 (2022.01)A43B 7/1485 (2022.01)
- Priorität
- JP 2022094602 10.06.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2026
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 05.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Inhaberin
Itoh, Tetsuya
Yokohama-shi, Kanagawa 230-0076, JP
Erfinderin/Erfinder
ITOH, Tetsuya
Kanagawa, 230-0076, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.