SYSTÈME DE RÉGLAGE DE SANGLE

Europäisches Patent · EP4311449 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4311449
Anmeldenummer
EP23184346
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2023
Veröffentlicht
31.01.2024
Erteilt
07.05.2025
Schutz endet spätestens
09.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A44B 11/02 (2006.01)
A44B 11/25 (2006.01)
Priorität
FR 2207933 29.07.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  2. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Zedel

Zone Industrielle de Crolles, 38920 Crolles, FR

Erfinderin/Erfinder

COURSIMAULT, Antoine

38100 Grenoble, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.