SCHMUCKRING
Europäisches Patent · EP4311450 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4311450
- Anmeldenummer
- EP23159497
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2023
- Veröffentlicht
- 31.01.2024
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A44C 9/00 (2006.01)A44C 17/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 91212022 28.07.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 25.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2026
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 24.06.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Lüthi, Catherine Annette, Rubernstrasse 38, 4852 Rothrist → Lüthi, Catherine Annette, 72100 Flamouriana, Griechenland
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 24.06.2026
Erfinder/in
- Erfinder/in
- Lüthi, Catherine Annette, Rubernstrasse 38, 4852 Rothrist → Lüthi, Catherine Annette, 72100 Flamouriana, Griechenland
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lüthi, Catherine Annette
72100 Flamouriana, GR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.