LUFTFILTER
Europäisches Patent · EP4311590 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4311590
- Anmeldenummer
- EP23176673
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2023
- Veröffentlicht
- 31.01.2024
- Erteilt
- 23.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B01D 46/00 (2022.01)B01D 46/10 (2006.01)B01D 46/12 (2022.01)B01D 46/52 (2006.01)B01D 46/64 (2022.01)
- Priorität
- DE 102022119072 29.07.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DIRNBERGER, Timo
71636 Ludwigsburg, DE
DOS SANTOS ASCENSAO, Macario Francisco
71636 Ludwigsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.