SPRÜHSPENDER MIT ZWEI BEHÄLTERN

Europäisches Patent · EP4311604 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4311604
Anmeldenummer
EP23215302
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2021
Veröffentlicht
31.01.2024
Erteilt
04.12.2024
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2023.01)
Priorität
US 202063048283 P 06.07.2020
Abgezweigt von
EP21737217
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 15.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

  3. 04.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Coty Inc.

350 Fifth Avenue, 17th Floor, New York, NY 10018, US

Erfinderin/Erfinder

SILHAVY, Christophe

92300 Levallois-Perret, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.