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Europäisches Patent · EP4311639 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4311639
Anmeldenummer
EP23187149
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2023
Veröffentlicht
31.01.2024
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
23.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B26B 21/52 (2006.01)
B26B 21/22 (2006.01)
Priorität
KR 20220091934 25.07.2022
KR 20230064471 18.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PARK, Sung Jin

06773 Seoul, KR

KI, Ji Hun

06773 Seoul, KR

LEE, Kyong Sik

06773 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.