FLÜSSIGKEITSAUSSTOSSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4311677 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4311677
Anmeldenummer
EP23187563
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2023
Veröffentlicht
31.01.2024
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
24.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B41J 2/165 (2006.01)
B41J 29/17 (2006.01)
Priorität
JP 2022120434 28.07.2022
JP 2023059701 03.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Ricoh Company, Ltd.

3-6, Nakamagome 1-chome, Ohta-ku,, Tokyo 143-8555, JP

Erfinderin/Erfinder

AOKI, Kento

Tokyo, 143-8555, JP

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