FLÜSSIGKEITSAUSSTOSSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4311678 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4311678
Anmeldenummer
EP23188068
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2023
Veröffentlicht
31.01.2024
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
26.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B41J 2/165 (2006.01)
B41J 25/304 (2006.01)
Priorität
JP 2022119994 27.07.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

CANON KABUSHIKI KAISHA

30-2, Shimomaruko 3-chome, Ohta-ku, Tokyo 146-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Tetsuji

146-8501 Tokyo, JP

SUZUKI, Seiji

146-8501 Tokyo, JP

ARAKI, Ryosuke

146-8501 Tokyo, JP

SATO, Takaya

146-8501 Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.