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Europäisches Patent · EP4311768 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4311768
Anmeldenummer
EP22306118
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2022
Veröffentlicht
31.01.2024
Erteilt
23.04.2025
Schutz endet spätestens
26.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B64C 13/50 (2006.01)
F16H 25/24 (2006.01)
F16H 25/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 04.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

  3. 30.01.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2026

  4. 23.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Goodrich Actuation Systems SAS

43 rue des Prés, 27950 Saint-Marcel, FR

Erfinderin/Erfinder

POTIER, Karl

27950 Saint-Marcel, FR

VANDEVOIR, Sébastien

92230 Gennevilliers, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.