SCHIENENSYSTEM FÜR EINEN FLUGZEUGSITZ

Europäisches Patent · EP4311774 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4311774
Anmeldenummer
EP23187573
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2023
Veröffentlicht
31.01.2024
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
24.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B64D 11/06 (2006.01)
B60N 2/015 (2006.01)
Priorität
US 202263392011 P 25.07.2022
US 202318218423 05.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

AMI Industries, Inc.

1275 North Newport Road, Colorado Springs, CO 80916, US

Erfinderin/Erfinder

MARUTZKY, Kyler J.

Colorado Springs, 80408, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.