BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP4311790 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4311790
Anmeldenummer
EP23185763
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2023
Veröffentlicht
31.01.2024
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
16.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B65D 17/50 (2006.01)
Priorität
DE 102022207559 25.07.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Michael Hörauf Maschinenfabrik GmbH u. Co. KG

Mozartstrasse 39-41, 73072 Donzdorf, DE

Erfinderin/Erfinder

Unger, Jens Holger

73734 Esslingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.