SYSTÈME DE MANIPULATION DE CONTAINERS ET PROCÉDÉ DE MANIPULATION
Europäisches Patent · EP4311799 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4311799
- Anmeldenummer
- EP23187672
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2023
- Veröffentlicht
- 31.01.2024
- Erteilt
- 26.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B65G 47/86 (2006.01)B67C 7/00 (2006.01)
- Priorität
- BE 202205603 28.07.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 14.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2025
- 26.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BALERIAUX, Patrick
6120 Nalinnes, BE
THIRY, Alain
4570 Marchin, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.