OLIVENPASTE-MISCHER UND OLIVENPRESSANLAGE
Europäisches Patent · EP4311854 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4311854
- Anmeldenummer
- EP23020355
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2023
- Veröffentlicht
- 31.01.2024
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- C11B 1/06 (2006.01)C11B 1/08 (2006.01)B01F 25/20 (2022.01)B01F 23/234 (2022.01)B01F 27/72 (2022.01)B01F 35/91 (2022.01)B01F 35/92 (2022.01)B01F 35/90 (2022.01)
- Priorität
- IT 202200015879 27.07.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Scanu, Marco
53019 Castelnuovo Berardenga (SI), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.