OLIVENPASTE-MISCHER UND OLIVENPRESSANLAGE

Europäisches Patent · EP4311854 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4311854
Anmeldenummer
EP23020355
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2023
Veröffentlicht
31.01.2024
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
25.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
C11B 1/06 (2006.01)
C11B 1/08 (2006.01)
B01F 25/20 (2022.01)
B01F 23/234 (2022.01)
B01F 27/72 (2022.01)
B01F 35/91 (2022.01)
B01F 35/92 (2022.01)
B01F 35/90 (2022.01)
Priorität
IT 202200015879 27.07.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Scanu, Marco

53019 Castelnuovo Berardenga (SI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.