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Europäisches Patent · EP4311888 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4311888
- Anmeldenummer
- EP23186915
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.2023
- Veröffentlicht
- 31.01.2024
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- E03C 1/04 (2006.01)F16D 41/18 (2006.01)F16D 43/202 (2006.01)F16K 31/60 (2006.01)
- Priorität
- DE 202022104277 U 28.07.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2026
- 07.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Zamponi, Michel
57250 Netphen, DE
Fries, Stefan
57462 Olpe, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.