NOTENTRIEGELUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4311902 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4311902
Anmeldenummer
EP23188058
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2023
Veröffentlicht
31.01.2024
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
26.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
E05B 81/86 (2014.01)
H02J 7/34 (2006.01)
Priorität
DE 102022118909 28.07.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KLOCKE, Tobias

40822 Mettmann, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.