SCHNÄPPER FÜR EINE FENSTER- ODER TÜRANORDNUNG UND FENSTER- ODER TÜRANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4311903 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4311903
- Anmeldenummer
- EP22186710
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2022
- Veröffentlicht
- 31.01.2024
- Erteilt
- 04.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 24.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- E05C 19/02 (2006.01)E05B 15/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 19.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dreiss Patentanwälte PartG mbB, Friedrichstr. 6, 70174 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2024
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Beißwenger, Frank
71263 Weil der Stadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.