ARBEITSGERÄT MIT MÄKLER

Europäisches Patent · EP4311909 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4311909
Anmeldenummer
EP23185834
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2023
Veröffentlicht
31.01.2024
Erteilt
26.02.2025
Schutz endet spätestens
16.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
E21B 7/02 (2006.01)
E02D 7/16 (2006.01)
E02D 7/00 (2006.01)
Priorität
DE 202022104322 U 29.07.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

  2. 26.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

Liebherr-Werk Nenzing GmbH

Dr.-Hans-Liebherr-Strasse 1, 6710 Nenzing, AT

Erfinderin/Erfinder

SONDEREGGER, Michael

6774 Tschagguns, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.