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Europäisches Patent · EP4311917 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4311917
Anmeldenummer
EP23187051
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.2023
Veröffentlicht
31.01.2024
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
20.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F01D 25/26 (2006.01)
F02C 7/18 (2006.01)
F04D 27/02 (2006.01)
F04D 29/52 (2006.01)
F02C 6/08 (2006.01)
Priorität
US 202217876034 28.07.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRIFFIN, David R.

Tolland, 06084, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.