GLEITRINGDICHTUNG

Europäisches Patent · EP4311958 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4311958
Anmeldenummer
EP23186048
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2023
Veröffentlicht
31.01.2024
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
17.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F16J 15/34 (2006.01)
Priorität
IT 202200015915 27.07.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COLOMBO, Alberto Delfo

deceased, IT

ZUCCON, Luca

20831 SEREGNO (MONZA BRIANZA), IT

ABBRUZZINO, Vincenzo Antonio

20017 RHO (MILANO), IT

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