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Europäisches Patent · EP4311963 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4311963
Anmeldenummer
EP23160816
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2023
Veröffentlicht
31.01.2024
Erteilt
30.04.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 27/02 (2006.01)
F16K 31/06 (2006.01)
F16K 37/00 (2006.01)
F16K 39/02 (2006.01)
Priorität
ES 202231270 U 29.07.2022
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  3. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Bitron Industrie Espana, S.a.u

IFNI, 24-30, 08930 Sant Adria de Besos (Barcelona), ES

Erfinderin/Erfinder

Garuz Rodes, Joaquin

08930 SANT ADRIA DE BESOS (BARCELONA), ES

Fernández Quirós, Francisco Javier

08930 SANT ADRIA DE BESOS (BARCELONA), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.