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Europäisches Patent · EP4312150 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4312150
Anmeldenummer
EP22186760
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2022
Veröffentlicht
31.01.2024
Erteilt
10.07.2024
Schutz endet spätestens
24.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G06K 7/10 (2006.01)
G06K 7/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 21.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

  4. 10.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

SICK AG

Erwin-Sick-Strasse 1, 79183 Waldkirch, DE

Erfinderin/Erfinder

Schüler, Pascal

79331 Teningen, DE

Müller, Dr. Romain

79252 Stegen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.