LICHTEMITTIERENDE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4312325 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4312325
- Anmeldenummer
- EP23188346
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2023
- Veröffentlicht
- 31.01.2024
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H01S 5/02255 (2021.01)H01S 5/00 (2006.01)H01S 5/02208 (2021.01)H01S 5/0222 (2021.01)H01S 5/0225 (2021.01)H01S 5/02251 (2021.01)H01S 5/0237 (2021.01)H01S 5/40 (2006.01)G02B 6/42 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022122102 29.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KOZURU, Kazuma
Anan-shi, 774-8601, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.