BIEGSAMER KOPF MIT SCHWIMMERSYSTEM
Europäisches Patent · EP4312501 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4312501
- Anmeldenummer
- EP22716781
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 22.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 45/02 (2006.01)A01D 41/14 (2006.01)A01D 75/28 (2006.01)A01B 63/111 (2006.01)A01B 73/04 (2006.01)
- Priorität
- US 202163167194 P 29.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/022317 29.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/212355 06.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Winnipeg Manitoba R3J 3S3, CA
Erfinderin/Erfinder
LaSalle, MB R0G0A1, CA
Portage Rd. Deforest, Wisconsin 53532, US
Evansville, WI 53536, US
Lake Mills, Wisconsin 53551, US
Colfax, Wisconsin 54730, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.