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Europäisches Patent · EP4312661 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4312661
- Anmeldenummer
- EP22720560
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A46B 5/02 (2006.01)A46B 5/00 (2006.01)A46B 9/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021108254 31.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/058408 30.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/207702 06.10.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2026
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.