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Europäisches Patent · EP4312703 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4312703
- Anmeldenummer
- EP22719340
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 10.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 15/44 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100008090 31.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/052871 29.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/208334 06.10.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
15033 Casale Monferrato (AL), IT
Erfinderin/Erfinder
15033 Casale Monferrato (Alessandria), IT
15033 Casale Monferrato (Alessandria), IT
15033 Casale Monferrato (Alessandria), IT
15033 Casale Monferrato (Alessandria), IT
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