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Europäisches Patent · EP4312892 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4312892
- Anmeldenummer
- EP22776325
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61F 2/44 (2006.01)A61B 17/70 (2006.01)A61F 2/28 (2006.01)
- Priorität
- US 202117208546 22.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/020363 15.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/203900 29.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FANG, Samuel
Lewisville, Texas 75056, US
BRAITHWAITE, Easton
Lewisville, Texas 75056, US
DEWILLIE, Brian
Lewisville, Texas 75056, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.