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Europäisches Patent · EP4312911 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4312911
- Anmeldenummer
- EP22721819
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 05.11.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 5/455 (2006.01)
- Priorität
- GB 202104537 30.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/050797 30.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/208081 06.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
EMM Technology Ltd
Bristol BS1 6QA, GB
Erfinderin/Erfinder
VAN KEMPEN, Christopher
Bristol BS1 6QA, GB
BUTTON, Jennifer
Bristol BS1 6QA, GB
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