OPHTALMISCHE SPEKULUM MIT EINEM LUFTSTROMSYSTEM
Europäisches Patent · EP4312916 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4312916
- Anmeldenummer
- EP22712065
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61F 9/00 (2006.01)A61B 18/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202163164615 P 23.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/052394 16.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/200933 29.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ABRAHAM, Mario
91058 Erlangen, DE
WITTNEBEL, Michael
91058 Erlangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.