SHAMPOOFORMULIERUNG MIT VERBESSERTER SILIKONABSCHEIDUNG
Europäisches Patent · EP4312970 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4312970
- Anmeldenummer
- EP22714045
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 29.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 8/891 (2006.01)A61K 8/73 (2006.01)A61K 8/46 (2006.01)A61Q 5/12 (2006.01)
- Priorität
- US 202163164053 P 22.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/019465 09.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/203862 29.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Auburn, Michigan 48611, US
Bound Brook, New Jersey 08805, US
Collegeville, Pennsylvania 19426, US
Collegeville, Pennsylvania 19426, US
Collegeville, Pennsylvania 19426, US
Collegeville, Pennsylvania 19426, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.