FLUIDTRANSFERVERBINDER
Europäisches Patent · EP4313253 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4313253
- Anmeldenummer
- EP22716748
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61M 39/10 (2006.01)
- Priorität
- US 202117218396 31.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/022098 28.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/212233 06.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2026
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZUMBRUM, Michael
Oxford, PA 17350, US
KIMMICK, William
Mechanicsburg, PA 17055, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.