EXTERNER NEUROSTIMULATOR
Europäisches Patent · EP4313271 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4313271
- Anmeldenummer
- EP22776722
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 13.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 1/36 (2006.01)
- Priorität
- US 202163166685 P 26.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/021939 25.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/204509 29.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Nevro Corp.
Redwood City, CA 94065, US
Erfinderin/Erfinder
DIXIT, Apratim
Redwood City, California 94065, US
TZVETANOV, Ivan
Redwood City, California 94065, US
KARAMIAN, Cameron
Redwood City, California 94065, US
LIN, Ivan Wei Tai
Redwood City, California 94065, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.