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Europäisches Patent · EP4313290 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4313290
Anmeldenummer
EP22719534
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2022
Veröffentlicht
07.02.2024
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
28.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61N 5/10 (2006.01)
Priorität
GB 202104685 31.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/058297 29.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/207649 06.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Elekta Limited

Cornerstone London Road, Crawley, West Sussex RH10 9BL, GB

Erfinderin/Erfinder

SMITH, Adrain

Crawley, Sussex RH10 9RR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.