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Europäisches Patent · EP4313327 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4313327
Anmeldenummer
EP21933506
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2021
Veröffentlicht
07.02.2024
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
31.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A63B 22/20 (2006.01)
A63B 21/00 (2006.01)
A63B 23/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/AU2021/050308 01.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/204748 06.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hinton, Shannon Peter

17 Marshall Street, Manly, NSW 2095, AU

Erfinderin/Erfinder

Hinton, Shannon Peter

Manly, NSW 2095, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.