VERFAHREN ZUM HARTFEINBEARBEITEN EINER VERZAHNUNG ODER EINES PROFILS EINES WERKSTÜCKS
Europäisches Patent · EP4313462 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4313462
- Anmeldenummer
- EP22717087
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 15.01.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23F 23/12 (2006.01)B23F 1/02 (2006.01)B23F 5/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021107885 29.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/057260 19.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/207371 06.10.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 07.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GÖBEL, Christopher
96482 Ahorn, DE
GEILERT, Philip
96482 Ahorn, DE
STEGNER, Achim
96450 Coburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.