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Europäisches Patent · EP4313569 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4313569
- Anmeldenummer
- EP22715737
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 04.03.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29D 11/00 (2006.01)G02C 7/04 (2006.01)
- Priorität
- US 202163169387 P 01.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/053044 31.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/208448 06.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
1701 Fribourg
Erfinderin/Erfinder
Atlanta, Georgia 30341, US
Redwood City, California 94063, US
Johns Creek, Georgia 30097, US
Johns Creek, Georgia 30097, US
Alpharetta, Georgia 30022, US
Johns Creek, Georgia 30097, US
Johns Creek, Georgia 30097, US
Johns Creek, Georgia 30097, US
Brea, California 92823, US
Johns Creek, Georgia 30097, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.