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Europäisches Patent · EP4313760 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4313760
- Anmeldenummer
- EP22719390
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 02.04.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64C 27/00 (2006.01)B64C 27/04 (2006.01)B64C 27/26 (2006.01)B64C 31/032 (2006.01)
- Priorität
- US 202163165541 P 24.03.2021US 202217683877 01.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/020866 18.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/203948 29.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 02.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Lolatchy, Schain
Rockville, MD 20850, US
Erfinderin/Erfinder
Lolatchy, Schain
Rockville, MD 20850, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.