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Europäisches Patent · EP4313793 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4313793
- Anmeldenummer
- EP22713004
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 09.04.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/22 (2006.01)B65D 81/20 (2006.01)
- Priorität
- GB 202104737 01.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/050664 15.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/208046 06.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 03.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2025
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Milton Keynes Buckinghamshire MK11 3HA, GB
Vertretung
1213 Onex
Erfinderin/Erfinder
Milton Keynes, Buckinghamshire MK11 3HA, GB
Milton Keynes, Buckinghamshire MK11 3HA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.