AROMATISCHE ISOTHIOCYANATE
Europäisches Patent · EP4314194 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4314194
- Anmeldenummer
- EP22718706
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 10.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09K 19/04 (2006.01)C09K 19/18 (2006.01)C09K 19/12 (2006.01)C09K 19/30 (2006.01)
- Priorität
- EP 21166153 31.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/058184 29.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/207584 06.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Merck Patent GmbH
64293 Darmstadt, DE
Erfinderin/Erfinder
BROCKE, Constanze
64293 DARMSTADT, DE
KLASS, Dagmar
64293 DARMSTADT, DE
FRITZSCH, Carsten
64293 DARMSTADT, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.